Rechtsprechung
BGH, 14.09.2022 - XII ZB 458/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,29053) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- IWW
§ 36 Abs. 3 GNotKG, § 59 Abs. 1 FamFG, § 303 Abs. 1 Nr. 1 FamFG, § 1 Satz 1 BtBG, § 1 BtBG, § 42 FamFG
- Wolters Kluwer
Beschwerdebefugnis eines bei einer Behörde bschäftigten Beteiligten für das Verfahren der Rechtsbeschwerde hinsichtlich Einrichtung einer Betreuung für einen Betroffenen
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Beschwerdebefugnis eines bei einer Behörde bschäftigten Beteiligten für das Verfahren der Rechtsbeschwerde hinsichtlich Einrichtung einer Betreuung für einen Betroffenen
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- AG Nordenham, 25.08.2020 - 9 XVII 136/20
- LG Oldenburg, 27.08.2021 - 8 T 685/20
- BGH, 14.09.2022 - XII ZB 458/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.01.2019 - XII ZB 489/18
Recht von Angehörigen zur Einlegung einer Beschwerde gegen eine von Amts wegen …
Auszug aus BGH, 14.09.2022 - XII ZB 458/21
Die Beschwerdebefugnis des Beteiligten für das Verfahren der Rechtsbeschwerde folgt daraus, dass seine (Erst-)Beschwerde erfolglos geblieben ist (Senatsbeschluss vom 16. Januar 2019 - XII ZB 489/18 - FamRZ 2019, 618 Rn. 4 mwN).